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Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
 
 
1.1a Widerrufsbelehrung
 
Der Käufer hat das Recht den Vertrag ohne Angabe von Gründen innerhalb einer Frist von 14 Tagen zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Der Käufer hat den Widerruf fristgemäß schriftlich, per Fax oder per eMail (mit entsprechender Betreffzeile) zu richten an;
 
Fa. EPIFORM e.K. (Verkäufer)
Hohe Str. 43
D-01445 Radebeul
Fax-Nr. 0351-83655-28, eMail: epiform@t-online.de
 
oder durch fristgemäße Rücksendung der Sache geltend zu machen, wobei er sich vorher darüber informieren muss, ob betreffende Sache nicht unter einen der nachfolgend näher bezeichneten Ausschlüsse fällt. Für Warenrücksendungen unter ungültigem Widerruf trägt der Käufer alle anfallenden Kosten. Zur Einhaltung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs bzw. der Sache.
Der Käufer hat die Prüfung der Ware darauf zu beschränken, wie ihm dies etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre. Er hat alles zu unterlassen was die Ware beschädigt und deren Wert mindert, dies gilt auch für Umverpackungen sofern sie fester Bestandteil der Waren sind. Im Besonderen gilt auch das Öffnen von etikettierten Dosen, Büchsen, Flaschen und sonstigen Verpackungsbehältern, sowie deren Verformung und/oder deren Etiketten-Verletzung als Beschädigung der Ware. Ein Widerrufsrecht/Rückgabe für beschädigte Waren entfällt ganz oder teilweise, worauf auch unter "Widerrufsfolgen" hingewiesen wird.
Ausgeschlossen vom Widerrufsrecht/Rückgabe sind Waren mit beschränkten Haltbarkeitsfristen, d.h. alle Waren die durch den Verkauf in ihrer weiteren Haltbarkeit derart beeinträchtigt sind, dass deren Weiterverkauf nicht mehr uneingeschränkt möglich ist. Ausgeschlossen vom Widerrufsrecht/Rückgabe sind auch alle Waren die z.B. in Form, Farbe u. Größe speziell im Auftrag des Käufers angefertigt wurden. Sofern es sich dabei um Beschichtungsstoffe mit einer Vielzahl an angebotenen und möglichen Farbvariationen handelt, werden im Einzelnen alle Farbtöne, ausgenommen RAL9010 Reinweiß, nur und erst speziell im Auftrag des Käufers angemischt. Sofern es sich dabei um Beschichtungsstoffe mit einer Vielzahl an angebotenen und möglichen Gebindegrößen handelt, werden im Einzelnen alle Gebindegrößen, ausgenommen Publikumsgebinde/Publikumsprodukte, nur und erst speziell im Auftrag des Käufers angefertigt. Zur allgemeinen Gefahreneindämmung sind ausgeschlossen vom Widerrufsrecht/Rückgabe auch gefährliche Güter mit Kennzeichnungspflichten wie z.B. Xn (gesundheitsschädlich), Xi (reizend), N (umweltgefährlich), C (ätzend), F (leicht entzündlich). Ausgeschlossen vom Widerrufsrecht/Rückgabe sind auch Film- und Verbrauchsmaterialien, Audio- und Videokassetten und Software, sofern die gelieferten Datenträger entsiegelt wurden.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sich der Käufer bereits vor dem Kauf bzw. bei Kaufinteresse beim Verkäufer darüber informieren kann, ob betreffende Waren/Produkte und/oder Leistungen unter den vorgenannten Ausschluss fallen.
 
1.1b Widerrufsfolgen
 
Bei gültigem Widerruf sind beiderseits erworbene Leistungen/Waren zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann die Leistung/Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss insoweit Wertersatz geleistet werden, sofern die Verschlechterung der Ware nicht ausschließlich auf deren Prüfung, etwa wie sie in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Um Wertersatzpflicht zu vermeiden, hat der Käufer die Leistung/Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch zu nehmen und alles zu unterlassen was dieser schadet und/oder deren Wert mindert.
Kosten für den Hinversand werden nicht erstattet, Kosten für den Rückversand trägt der Käufer, sofern der Warenwert nicht mehr als 40.00 € beträgt, auch dann wenn der Warenwert beliebig höher liegt, sofern der Käufer die Ware noch nicht bezahlt hat. Ist die Ware bereits bezahlt und liegt deren Wert über 40.00 €, so trägt der Verkäufer die Rücksendekosten per Erstattung. Um Streitigkeiten über die Höhe der Rücksendekosten zu vermeiden, liegen in etwa die Paketversand-Preise der Deutschen Post AG im üblichen Rahmen. Unfreie Rücksendungen, d.h. verbunden mit erheblichem Kosten-Zusatzaufwand, sind grundsätzlich ausgeschlossen! Der Käufer hat die Ware derart sorgfältig und sachgerecht zu verpacken, wie dies auch der Verkäufer getan hat, um die Ware vor Beschädigung zu schützen. Dies gilt insbesondere für Waren mit leichter Zerbrechlichkeit und/oder Waren deren Umverpackung besonderen Schutz gegen Beschädigungen erfordern, um Auslauf, Verlust und etwaige Folgeschäden zu vermeiden. Die Gefahr der Rücksendung trägt der Verkäufer, vorausgesetzt die Ware ist sachgemäß verpackt, ausreichend versichert und mit einem anerkannten Paketdienst (z.B. Post, DHL, DPD, GLS, UPS, Hermes) versendet. Dem Käufer genügt der Nachweis der Absendung, d.h. Einlieferungsschein bzw. Quittung, welche dem Verkäufer für die Kosten-Rückerstattung auszuhändigen ist. Der Käufer sollte sich vorher eine Kopie sicherstellen. Lehnt der Paketdienst des Absenders (Käufers) die Regulierung eines entstandenen Schadens mit der Begründung "nicht sachgemäßer Verpackung" ab, so kann der entstandene Schaden dem Absender in Rechnung gestellt werden. Wird eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam, z.B. durch anderslautende und/oder erneuerte Gesetze, so wird dadurch die Gültigkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt.
Ende der Widerrufsbelehrung.
 
 
1.2 Gewährleistung und Haftung
 
Der Käufer hat zu prüfen, ob die gelieferte Ware einwandfrei und für den vorgesehenen Einsatzzweck geeignet ist. Unterlässt er die Prüfung, entfällt für EPIFORM e.K. jede Haftung. Der Käufer hat sachgerecht mit der Ware umzugehen. Unterlässt er den sachgerechten Umgang, entfällt für EPIFORM e.K. jede Haftung.
Eine Beanstandung kann nur erfolgen, wenn die gelieferte Ware der Warenbeschreibung nicht entspricht oder offensichtliche Fehler und Mängel aufweist. Offene Mängel sind innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Ware, verborgene Mängel unverzüglich nach ihrer Entdeckung, spätestens 6 Monate nach Warenerhalt, schriftlich, telefonisch oder per eMail anzuzeigen.
Ordnungsgemäß erhobene und begründete Mängelrügen werden durch Preisnachlass, Nachbesserung, Umtausch oder Rücknahme der Ware gegen Kaufpreiserstattung erledigt. Unverlangt oder ohne vorherige Absprache zurückgesendete Waren werden nicht angenommen.
Jegliche Schadenersatzansprüche des Käufers aufgrund von Mängeln der gelieferten Ware sind ausgeschlossen.
 
 
1.3 Rücktrittsrecht
 
Der Käufer ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, falls der Liefertermin um 2 Wochen überschritten wird und eine sodann vom Käufer schriftlich zu setzende Nachfrist von 1 Woche fruchtlos verstreicht.
Der Verkäufer ist zum Rücktritt berechtigt, wenn durch Krieg, Streik und Unregelmäßigkeiten in der Rohstoff- und Energieversorgung sowie in allen Fällen wesentlicher Betriebsstörungen oder höherer Gewalt bei ihm, dem Herstellerwerk oder sonstigen Lieferanten, Speditionen oder Paketdiensten, eine Lieferung unmöglich wird. Der Rücktritt ist innerhalb von 2 Wochen nach Kenntnis des zum Rücktritt berechtigten Umstandes schriftlich, telefonisch oder per eMail zu erklären.
Schadenersatzansprüche im Hinblick auf den Rücktritt sind beiderseitig ausgeschlossen.
 
 
1.4 Eigentumsvorbehalt
 
EPIFORM e.K. behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlungen aller Forderungen gegen den Käufer vor.
Dieses Eigentum erstreckt sich auch auf die durch Verarbeitung der Vorbehaltsware entstehenden neuen Erzeugnisse. Bei einer Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung mit fremden Materialien erwirbt EPIFORM e.K. Miteigentum. Der Käufer ist weder zu einer Verpfändung, noch zu einer Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware berechtigt. Eine Pfändung von dritter Seite ist uns unverzüglich mitzuteilen.
 
 
1.5 Versand / Lieferung / Rechnung / Preisangaben
 
Alle Sendungen reisen auf Gefahr des Käufers, dies gilt auch bei Franko-Lieferung. Versandart und Versandweg wird von EPIFORM e.K. gewählt. Anfallende Versandkosten trägt der Käufer.
Die Lieferung und Bezeichnung von Einheitsgebinden bezieht sich nicht zwingend auf die Einheit in Art, Größe, Form und Anzahl der entsprechenden Verpackungs-Behältnisse, sondern lediglich auf den Inhalt. Ein Einheitsgebinde besteht aus mindestens 2 Teilkomponenten die eine Einheit bilden, wobei der Inhalt einer oder aller Teilkomponenten in einem oder auch mehreren Behältnissen untergebracht sein kann. Auch Publikumsgebinde sind Einheitsgebinde, sofern sie aus 2 Teilkomponenten bestehen. Wird mehr als 1 Publikumsgebinde bestellt, werden die dazugehörigen Teilkomponenten (z.B. Härter) in einem oder mehreren Behältnissen untergebracht.
Der Käufer erklärt sich mit Online-Rechnungslegung einverstanden.
Alle Preisangaben verstehen sich inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer. Preisänderungen vorbehalten.
 
 
1.6 Abbildungen / Schriften, Druck u. Darstellung / Links
 
Umverpackungen, Behältnisse und/oder Etikettierungen können sich ändern, insofern sind etwaige fotografische Abbildungen beispielhaft und müssen nicht dem neuesten Stand entsprechen. Warenbeanstandungen und/oder Mängelrügen aufgrund abweichender Darstellung sind ausgeschlossen, sofern die Ware der Beschreibung weiterhin entspricht. Für Druck- bzw. Darstellungsfehler in jedweder Art von Schrift und Bild wird keine Haftung übernommen. Von jeglichen Inhalten anderer, von uns nicht steuer- und/oder kontrollierbarer Internet-Seiten, die z.B. durch Links und Verlinkungen von unseren Seiten aus erreicht werden können, distanzieren wir uns ausdrücklich; jegliche Haftung und/oder Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen.
 
 
1.7 Erfüllungsort und Gerichtsstand
 
Erfüllungsort für die Lieferung ist Radebeul, Gerichtsstand ist Dresden.
 
 
1.8 Wichtiger Hinweis
 
Wird eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam, so wird dadurch die Gültigkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt.
 

 

 

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